Datum: 27.07.2001 21:54:14 Autor: CDU-Redaktion ©
Umstellung der Anmeldung zum Forum

Re Herr Teichmann

Sehr geehrter Herr Teichmann,

bitte entschuldigen Sie, aber ich hatte während meiner Vertretungszeit, u.a. am 17. Juli, Ihre Frage nicht beantwortet, möchte dies nun aber gerne nachholen.

Zu Ihren Fragen:

"1. Sind die Teilnehmer im CDU-Forum rechtlose "Gäste", mit denen die Redaktion willkürlich umspringen kann? Oder sind die Teilnehmer im CDU-Forum zu Gast bei eingefleischten Demokraten, die die Meinung ihrer Gäste verfassungsgemäß achten?"
Die Teilnehmer sind zwar Gäste der CDU im Forum, jedoch nicht "rechtlos" oder einer "willürlichen Redaktion" ausgesetzt.

"2. Ist die CDU-Redaktion an ihre eigenen Moderationsregeln gebunden?"
Selbstverständlich.

"3. Sind die Moderationsregeln verfassungskonform auszulegen?"
Die Moderationsregeln sind von der CDU Redaktion aufgestellt worden, wer am Forum teilnimmt akzeptiert die Regeln. Die Auslegung der Regeln erfolgt primär durch die Redaktion, über Nachfragen im Einzelfall sind wir dankbar, auch wenn wir diese nicht immer (gleich) beantworten können.

"4. Ist also die CDU-Redaktion im CDU-Forum an die in Artikel 5 GG festgelegten Grundsätze und Garantien der Meinungsfreiheit gebunden?"
Eine Moderation im Forum beschneidet nicht Ihre verfassungsmäßigen Grundrecht; hier speziell auch nicht das Recht auf Meinungsfreiheit.

"5. Wie kann zivilisiert mit Meinungsunterschieden über die Auslegung der Moderationsregeln und die praktische Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit von Teilnehmern umgegangen werden?"
Die Moderationsregeln sind von uns aufgestellt worden. Wenn Sie Änderungswünsche haben, dann stellen Sie diese doch bitte per eMail an die Redaktion. Wenn Sie Fragen zur Auslegung der Regeln haben, dann empfehle ich persönlich immer den direkten Kontakt über einen Beitrag im Forum; da die Reaktion i.d.R. schneller erfolgt. Übrigens: Ihrem Wunsch nach einem zivilisierten Umgang miteinander, nicht nur die Moderationsregeln betreffend, stimmen wir gerne zu.

Mit freundlichen Grüßen
CDU-Red.